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Amtsblatt

Öffentliche Bekanntmachungen des Kreises Borken, die durch Rechtsvorschrift vorgeschrieben sind, werden im Amtsblatt des Kreises vollzogen.

Was wird im Amtsblatt festgehalten?

Dies können z. B. Satzungen sein, die erst in Kraft treten können, wenn sie ordnungsgemäß bekanntgemacht worden sind. Andere Beispiele sind Aufgebote und Kraftloserklärungen der Sparkassen, die Tagesordnungen der Kreistagssitzungen des Kreises Borken oder öffentlich zuzustellende Bescheide.

Die Amtsblätter zum Herunterladen

Amtsblatt 05/2025 vom 04.02.2025

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des externen Notfallplanes (Sonderschutzplanes) für die Firma DP World Logistics Chemical Germany GmbH
  • Bekanntmachung Öffentlichkeitsbeteiligung: Beteiligungsplan Participatieplan und Bericht über den Umfang und Detaillierungsgrad Notitie Reikwijdte en Detailniveau Windpark Oude Buurserdijk
  • Aufgebot und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 04/2025 vom 31.01.2025

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 125 „Borken II“ der zugelassenen Kreiswahlvorschlägefür die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
  • Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 123 „Steinfurt I – Borken I“ der zugelassenen Kreiswahlvorschläge für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachungen nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Aufgebot und Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 03/2025 vom 21.01.2025

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung Jägerprüfung
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachungen nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachungen gemäß § 19 Abs. 3 Satz 2 und 3 BImSchG in Verbindung mit § 10 Abs. 8 und 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Bekanntmachungen gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzesin Verbindung mit § 19 Abs. 3 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Bekanntmachung gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Amtsblatt 02/2025 vom 16.01.2025

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Sitzung des Kreiswahlausschusses für die Bundestagswahl am 23.02.2025 im Wahlkreis 125 – Borken II
  • Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 123 Steinfurt I – Borken I und 127 Steinfurt III am Freitag, 24.01.2025 um 11 Uhr
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachung des Wasser-und Bodenverbandes Oberer Heubach - Unterhaltungsarbeiten an sonstigen Gewässern
  • Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland
  • Veröffentlichung der fortgeschriebenen Elternbeitragstabelle zur Satzung vom 25.01.2008 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2022 über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen (Elternbeitragssatzung)
  • Veröffentlichung der fortgeschriebenen Elternbeitragstabelle zur Satzung vom 28.04.2008 in der Fassung der Änderung vom 20.12.2022 über die Heranziehung zu den Kosten der Tagespflege (Tagespflegebeitragssatzung)

Amtsblatt 01/2025 vom 07.01.2025

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Legden auf dem Gebiet der Gemeinde Schöppingen
  • Bekanntmachungen gemäß § 19 Abs. 3 Satz 2 und 3 BImSchG in Verbindung mit § 10 Abs. 8 und 9 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 38/2024 vom 28.12.2024

Kurzzusammenfassung

  • Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 im Wahlkreis 125 – Borken II
  • Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 Wahlbekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 123 Steinfurt I – Borken I und 127 Steinfurt III
  • Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Kreiswahlausschusses für die Kommunalwahl
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Amtsblatt 37/2024 vom 17.12.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2025 des Kreises Borken
  • Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Borken vom 13.12.2024
  • Wahlbekanntmachung des Kreiswahlleiters für die Wahlkreise 123 Steinfurt I – Borken I und 127 Steinfurt III
  • Bekanntmachungen nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Aufgebote und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland
  • Satzung „Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007) des Kreises Borken über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im allgemeinen ÖPNV 2025

Amtsblatt 36/2024 vom 11.12.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung
  • Bekanntmachung der Tagesordung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Westmünsterland am 19.12.2024

Amtsblatt 35/2024 vom 05.12.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbands Hochwasserschutz Issel für das Haushaltsjahr 2025
  • Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistags am 12.12.2024

Amtsblatt 34/2024 vom 03.12.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Amtsblatt 33/2024 vom 29.11.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistags am 12.12.2024
  • Benachrichtigungen über eine öffentliche Zustellung
  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 32/2024 vom 19.11.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung des Kreises Borken über den Jahresabschluss der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
    Bekanntmachung gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachung nach § 73 Abs. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) und nach § 19 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und Bekanntgabe nach § 5 Abs. 2 UVPG
  • Bekanntmachung gemäß § 19 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 31/2024 vom 04.11.2024

Kurzzusammenfassung

  • Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 28. September 2025 im Wahlkreis 125 – Borken II
  • Bekanntmachung gemäß § 19 Abs. 3 Satz 2 und 3 BImSchG
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachung der Tagesordnung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Issel am 18.11.2024
  • Aufgebote der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 30/2024 vom 22.10.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Kreises Borken zum 31.12.2023
  • 3. Änderungssatzung zur Satzung „Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007) des Kreises Borken über die Festsetzung des Deutschlandtickets als Höchsttarif im allgemeinen ÖPNV 2024“ vom 07.12.2023
  • Allgemeine Vorschrift des Kreises Borken zu § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 10.10.2024
  • Satzung des Kreises Borken über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen vom 10.10.2024
  • Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesund-heit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 10. 10. 2024 (BAnz AT 17.10.2024 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit isotonischen natriumchloridhaltigen Arzneimittel
  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachung gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  • Bekanntmachungen gemäß § 19 Abs. 3 Satz 2 und 3 BImSchG
  • Bekanntmachung gemäß § 10 des Bundes-Immisionsschutzgesetzes (BImSchG)
  • Aufgebote und Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 29/2024 vom 08.10.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung
  • Bekanntmachung der Gewässerschautermine

Amtsblatt 28/2024 vom 30.09.2024

Kurzzusammenfassung

  • Tierseuchenverfügung zum Schutz gegen das BHV1-Virus im Kreis Borken

Amtsblatt 27/2024 vom 27.09.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Kreistags am 10.10.2024
  • Bekanntmachung der Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland mbH
  • Bekanntmachung der Flugplatz Stadtlohn Vreden GmbH
  • Bekanntmachung der Berufsbildungsstätte Westmünsterland GmbH für Handwerk und Industrie
  • Aufgebot und Kraftloserklärungen der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 26/2024 vom 24.09.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung über den Verlust eines Dienstsiegels des Kreises Borken
    Ungültigkeitserklärungen eines Dienstsiegels
  • Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung
  • Bekanntmachungen nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Amtsblatt 25/2024 vom 10.09.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bocholt und der Stadt Rhede
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Aufgebot und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 24/2024 vom 27.08.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung Fischereiprüfung
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachung gemäß § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  • Aufgebot der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 23/2024 vom 20.08.2024

Kurzzusammenfassung

  • Bekanntmachung gemäß § 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
  • Aufgebot der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 22/2024 vom 13.08.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigungen über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Beschlüsse des Kreistages: Änderungen der Landschaftspläne "Stadtlohn" und „Gescher“ durch Erweiterung um das Naturschutzgebiet „Berkelaue II“ im Innenbereich der Städte Stadtlohn und Gescher gemäß § 11 BNatSchG in Verbindung mit §§ 7, 14 und 20 LNatSchG NW
  • Aufgebote und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 21/2024 vom 30.07.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigungen über öffentliche Zustellungen
  • Bekanntmachungen gemäß § 21a der 9. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in Verbindung mit § 10 Abs. 8 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Amtsblatt 20/2024 vom 16.07.2024

Kurzzusammenfassung

  • 2. Änderungssatzung zur Satzung "Allgemeine Vorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Kreises Borken über die Festsetzung des Deutschlandstickets als Höchsttarif im allgemeinen ÖPNV 2024" vom 07.12.2023
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen
  • Aufgebote der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 19/2024 vom 10.07.2024

Kurzzusammenfassung

  • Benachrichtigung über eine öffentliche Zustellung
  • Bekanntmachung der Auflösung des Wasser- und Bodenverbandes "Leppingwelle"
  • Bekanntgabe der Ergebnisse einer Umweltverträglichkeitsvorprüfung gemäß § 5 Absatz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Bekanntmachung Antrag der Rheinisch-Westfälischen Wasserwerksgesellschaft mbH (RWW) auf Bewilligung einer Grundwasserentnahme nach § 8 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) aus dem Wasserschutzgebiet Velen-Tannenbültenberg zum Zweck der Trinkwasserversorgung
  • Aufgebote und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland

Amtsblatt 18/2024 vom 02.07.2024

Kurzzusammenfassung

  • Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingen für die vom Kreis Borken als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen - Taxentarif für den Kreis Borken vom 13.06.2024 und Bekanntmachungsverordnung
  • Bekanntmachung nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Aufgebote und Kraftloserklärung der Sparkasse Westmünsterland
  • Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2022 des Zweckverbands Hochwasserschutz Issel

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